Donnerstag, 23. Oktober 2014

MEXIKO: DIE MACHT DER KARTELLE



Die Brutalität der mexikanischen Drogenkartelle kennt keine Grenzen: Erpressung, Entführungen, Ermordungen gehören zum Alltag der Bevölkerung. Der investigative Dokumentarfilm verfolgt die Spur der weltweit agierenden Kartelle und enthüllt ein Business-System, das es den Verbrechersyndikaten ermöglicht, nahezu ungehindert – und straffrei – zu agieren.

Die mexikanische Schattenwirtschaft blüht. Mittlerweile ist die Wirtschaft ganzer Bundesstaaten im Griff der Drogenbosse – wie die wohlhabende ländliche Region Michoacán im westlichen Zentralmexiko, das weltweit größte Avocado-Anbaugebiet. Mit wohlwollender Duldung der ortsansässigen Banken haben sich die Drogenkartelle 20 bis 30 Prozent der Plantagen angeeignet und verkaufen nunmehr direkt an amerikanische Importeure.

Im Bundesstaat Tamaulipas im Nordosten zapfen die Drogenkartelle die Erdölfelder an, die als Haupteinnahmequelle Mexikos mit 38 Prozent zum Staatshaushalt beitragen. Der Erdölraub stieg 2013 um 100 Prozent und richtet inzwischen einen volkswirtschaftlichen Gesamtschaden von vier Milliarden Dollar pro Jahr an. Mitwisser und Mittäter sind korrupte Beamte, Lokalpolitiker und Manager amerikanischer Konzerne - ein Verbrechen mit garantierter Straffreiheit. Auf 100 Straftaten ergehen in Mexiko nur zwei, bestenfalls drei Urteile.

Die Macht der Kartelle geht längst weit über die Grenzen hinaus. Internationale Großbanken stehen im Verdacht, mexikanische Drogengelder in Höhe von Hunderten Millionen Dollar zu waschen. Auch hier herrscht nahezu Straffreiheit; die Prozesse enden mit lächerlich niedrigen Geldstrafen.

In London, am größten Finanzplatz Europas, verstoßen mittlerweile offenbar 75 Prozent der Banken gegen die Geldwäschebestimmungen und organisieren ungehindert ihre Transaktionen über die Offshore-Finanzplätze. Die Regierungen und Gesetzgeber wirken machtlos. Weltweit wird mehr Transparenz gefordert, doch die Allianz zwischen Drogen- und Finanzwelt scheint weiterhin straffrei ihren Geschäften nachgehen zu können.

Mittwoch, 22. Oktober 2014

DER KAPITALISMUS (4/6) | UND WENN KARL MARX DOCH RECHT GEHABT HÄTTE ?



In dieser Folge: Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und dem Fall der Berliner Mauer landete der Kommunismus im Orkus der Geschichte - und Karl Marx gleich mit. Doch seit der Krise 2008 ist die Frage wieder erlaubt, ob Marx eigentlich richtig verstanden wurde. Wurde mit Marx nicht auch eine einzigartig prägnante Analyse des damaligen Kapitalismus eingemottet?

Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und dem Fall der Berliner Mauer landete der Kommunismus im Orkus der Geschichte – und Karl Marx gleich mit. Doch seit der Krise 2008 ist die Frage wieder erlaubt, ob Marx eigentlich richtig verstanden wurde. Wurde mit Marx und der Verteufelung eines heute verpönten Systems nicht auch eine einzigartig prägnante Analyse des damaligen Kapitalismus eingemottet? Ist Marx‘ Kapitalismusanalyse nicht weiterhin eine der scharfsinnigsten Auseinandersetzungen mit der modernen Welt überhaupt?

DER KAPITALISMUS (3/6) | DAVID RICARDO UND THOMAS MALTHUS, SOLL DAS FREIHEIT SEIN?



Obwohl immer wieder scharf kritisiert, hat der Kapitalismus als herrschendes Wirtschaftssystem auch die jüngste Wirtschafts- und Bankenkrise überlebt und diktiert unsere Lebensbedingungen. Zeit, sich wieder einmal näher mit den Grundsätzen dieser Wirtschaftsordnung auseinanderzusetzen. Diese Folge beschäftigt sich mit den Kapitalismustheorien von David Ricardo und Thomas Malthus.


Dienstag, 21. Oktober 2014

THE BRUSSELS BUSINESS




In Brüssel sind rund 2.500 Lobby-Organisationen angesiedelt und bilden die zweitgrößte Lobby-Industrie der Welt; nur die in Washington DC ist größer. Rund 15.000 Lobbyisten scheuen weder Kosten noch Mühen, um die Kommission und die Parlamentarier intensiv über die Bedürfnisse der Interessenverbände zu informieren. Rund 80 Prozent der gesamten Gesetzgebung, die direkten Einfluss auf den Alltag der Europäischen Bürger hat, wird hier initiiert.

"Die EU-Gesetzgebung ist kompliziert, sie durchläuft viele Stufen", erklärt Olivier Hoedeman, Gründer von Corporate Europe Observatory. "Alles beginnt mit der Europäischen Kommission. Dort werden neue Anträge für Gesetze und Richtlinien entworfen, welche dann die Institutionen durchlaufen - das Parlament und den EU-Ministerrat. Vom Moment an, in dem die Europäische Kommission erste Schritte zu neuen Gesetzen und Richtlinien unternimmt, ist die Industrie vor Ort um sie zu beeinflussen."

Die Bemühungen, den Lobbyismus in der EU zu regulieren, stießen zunächst auf wenig Resonanz. Dann geschah im Winter 2004/2005 etwas Unerwartetes: Siim Kallas, EU-Kommissar aus Estland, zuständig für Verwaltung, griff das Thema auf. Im Zuge der Europäischen Transparenzinitiative sollte der Lobbyismus in Brüssel streng reguliert werden - ein Pflichtregister, Auskunftspflicht, Offenlegung der Geldflüsse. Nach drei Jahren politischer Streitereien und Bemühungen stellte Siim Kallas schließlich im Sommer 2008 das Lobby-Register vor. Doch die Enttäuschung war groß: Das Lobby-Register war freiwillig - und damit völlig zahnlos.

Im Oktober 2008, einen Monat nach Ausbruch der weltweiten Finanzkrise, ernannte Kommissionspräsident José Manuel Barroso eine unabhängige hochrangige Gruppe zur Aufsicht der Finanzmärkte. Ihre Aufgabe ist die Regulierung dieser Märkte, um einen Weg aus der Krise zu finden. Doch bei näherem Hinsehen entpuppt sich diese Gruppe von acht "EU-Weisen" als gar nicht so unabhängig: drei der acht Weisen sind direkt mit jenen US-Banken verbandelt, die die Krise ausgelöst haben. Der Kopf der Gruppe ist Vorsitzender einer großen Finanzlobby. Steht nach 20 Jahren Deregulierung und Liberalisierung die Europäische Union selbst plötzlich am Rande des Zusammenbruchs? Und steht nicht vielmehr die Demokratie selbst auf dem Spiel, und mit ihr jene Werte, die uns teuer sind?

IM VORZIMMER DER MACHT



Motiviert durch den Eindruck einer schleichenden Unterwanderung unserer legitimierten Volksvertretungen durch Abgeordnete der Wirtschaft und Industrie, traf die Reporterin Anna Grün Lobbyisten und Lobbyismus-Kritiker in Deutschland und Frankreich. Allein in Berlin versuchen rund 5.000 Lobbyisten, auf Politiker Einfluss zu nehmen, um damit Gesetzgebungsprozesse in ihrem Sinne zu lenken. "Im Vorzimmer der Macht" schaut hinter die Kulissen des Politbetriebs und fragt, wer wirklich die Macht in Deutschland und Frankreich hat.

Die geheimen Machenschaften der Lobbyisten bleiben der Öffentlichkeit meist verborgen. Doch werden die Rufe nach mehr Transparenz auch auf nationaler Ebene immer lauter. Wer macht in der deutschen und französischen Demokratie eigentlich die Politik? Von wem werden wir eigentlich regiert? Wer zieht die politischen Strippen in Paris und Berlin? Ob Glücksspiel-Staatsvertrag, Gesundheitsreform oder Mehrwertsteuer - bei nahezu allem sind Lobbyisten mit am Werk. Es geht um Macht und Einfluss, um Wirtschaftsinteressen und viel Geld. Doch wie gehen Lobbyisten vor? Wie beeinflussen sie die Politik? Wie setzen sie ihre Interessen durch? Und wie erfolgreich sind sie?

Die Spurensuche eröffnet exklusive Einblicke in eine Welt, die sonst im Verborgenen bleibt. Lobbyisten lassen sich nicht gerne in die Karten schauen, das gefährdet ihr Geschäftsmodell. Wenn Politiker von heute auf morgen ihre politische Karriere mit einer hoch dotierten Managerlaufbahn tauschen, deutet auch das darauf hin, dass ihr politisches Netzwerk und ihr heißer Draht zum Parlament durchaus von großen Unternehmen geschätzt und honoriert werden. Der Reportage gelingt es, gleich mehrere Lobbyisten bei ihrer Arbeit zu begleiten. Helmuth Prinz etwa, Chef des Floristenverbandes, der gegen eine Mehrwertsteuer-Erhöhung kämpft. Oder Karl Jurka, Vollprofi und "alter Hase", der seine Dienste jedem zur Verfügung stellt, der das notwendige Kleingeld mitbringt - und offen dazu steht.

Montag, 20. Oktober 2014

DER TANZ DER GEIER



Der Neo-Liberalismus in der Wirtschaftspolitik hat im Verlauf der letzten 30 Jahre die Banken immer mächtiger werden lassen. Profit hat oberste Priorität, statt Investitionen bestimmen Spekulationen die Geschäfte. Dabei gerät die Politik immer mehr unter den Einfluss omnipräsenter Finanzmanager. Wird die gegenwärtige Finanzkrise daran etwas ändern?

Geschäftsbanken, Hedgefonds und Versicherungen spielen mit Risiken und Vertrauen, mit wahren und falschen Werten. Derivate werden immer komplexer, Kommissionen steigen ins Unermessliche, und Geldmengen bewegen sich immer schneller um die ganze Welt. Die Gefahr einer Finanzblase steigt. Ob Rohstoffe, Immobilienkredite oder undurchschaubar gewordene Finanzinstrumente - die Spekulanten machen auf der Suche nach Profit vor nichts halt.

Wie konnte sich dieses System durchsetzen, und warum können die Staaten es nicht mehr kontrollieren? Die Antwort scheint nahe zu liegen: Die Bankiers haben die Macht übernommen. In den Vereinigten Staaten etwa ist die "Krake" namens Goldmann Sachs allgegenwärtig und viele Männer und Frauen in Machtpositionen waren oder sind immer noch für diese Bank tätig. Auch in Europa, vor allem in Brüssel, schreiben die omnipräsenten Banken den Staaten ihre Gesetze vor. Und eine Änderung ist trotz globaler Finanzkrise nicht in Sicht.

DER GROSSE REIBACH



Mit dem Wahlsieg Margaret Thatchers in Großbritannien 1979 und der US-Präsidentschaft Ronald Reagans ab 1981 begann eine "neoliberale Revolution", die den Kapitalismus tiefgreifend verändert hat, indem sie seine sozialen Aspekte immer weiter reduzierte. Diese Ära ging 2007 mit einer Immobilienkrise zu Ende, die die westliche Welt in ein Wirtschaftstief stürzte und eine Zeit ökonomischer und politischer Unsicherheit eröffnete, deren Ende auch 2012 nicht abzusehen ist.

Als Margaret Thatcher in Großbritannien und Ronald Reagan in den USA die Regierung übernahmen, starteten diese beiden überzeugten Anhänger mit Hilfe von Wirtschaftsberatern der mächtigsten Großbanken eine Deregulierungskampagne sondergleichen: Stück für Stück zerschlugen sie alles, was nach der großen Depression 1929 und der Nachkriegszeit geschaffen worden war, um dem Kapitalismus eine soziale Komponente zu geben. Ihre Nachfolger, ob konservativ oder "links", führten diese Politik fort. So bestand ironischerweise die letzte Amtshandlung des Demokraten Bill Clinton im Oval Office in der Unterzeichnung eines Gesetzes, das den Staat völlig entwaffnen und Finanzmärkten endlich erlauben sollte, sich so zu entwickeln, wie es ihnen beliebte.

Das neue Zeitalter führte zu allgemeiner Verschuldung und einem Spekulationskapitalismus, in dem der sofortige Profit verlockender ist als Investition und in dem nicht mehr der einzelne Anleger, sondern die ganze Welt die Risiken trägt. Zwischen Produktions- und Finanzsektor tat sich ein tiefer Graben auf.

Spekulation hatte es im Kapitalismus schon immer gegeben. Doch was früher als Ausnahme galt, wurde nun die Regel. Die weltweite Finanzwirtschaft geriet aus den Fugen: Das Oligopol der Großbanken wurde zum Unsicherheitsfaktor, und mit der neuen Wirtschaftselite wuchs die soziale Ungleichheit. Doch dann riss die Realität die Finanzriesen aus ihren Träumen: im Jahr 2007 implodierte das System.

Die Filmemacher Jean-Michel Meurice und Fabrizio Calvi bieten einen Einblick in das Zusammenwirken jener Mechanismen, die die Finanzwelt in die aktuelle Krise geführt haben.

Sonntag, 19. Oktober 2014

TULPENRAUSCH - DER ERSTE BÖRSENKRACH


Eine unübersehbare 'goldene' Tulpenzwiebel weist deshalb auf die Zeit im 17. Jahrhundert hin, die als 'Tulpomanie' in die Geschichte einging. Damals kostete eine Tulpenzwiebel rund 10.000 Gulden und entsprach damit dem Jahreseinkommen eines wohlhabenden niederländischen Kaufmanns. Um in den Besitz der kostbaren Zwiebel zu gelangen, wurde gestohlen, betrogen und gelogen. Der 'Tulpenwahn' mündete in einem Fiasko und schließlich im ersten Börsenkrach der Geschichte.

Mittwoch, 15. Oktober 2014

DER KAPITALISMUS (2/6) | ADAM SMITH UND DER WOHLSTAND



Woher kommt der Kapitalismus? Dokureihe. In dieser Folge reflektieren mehr als 20 prominente Mitwirkende aus dem Bereich Wirtschaftstheorie die Entwicklung seit 2008 und hinterfragen die wirtschaftspolitischen Denker aus der Geschichte des Kapitalismus. So auch Adam Smith, dessen "Wohlstand der Nationen" (1776) ein Bestseller ist, der regelmäßig neu aufgelegt wird.


Dienstag, 14. Oktober 2014

DER KAPITALISMUS (1/6) | ADAM SMITH UND DER FREIE MARKT



Woher kommt der Kapitalismus? Ist er durch eine natürliche gesellschaftliche Entwicklung entstanden? Die Recherche in insgesamt 22 Ländern entlarvt neue Ikonen und stürzt schonungslos alte. In sechs spannenden Folgen wird das gängige Bild von der Wirtschaft auf den Kopf gestellt. Diese nimmt Adam Smith und den freien Markt unter die Lupe.